Convento und das neue EU-Gesetz "Digital Service Act" (DSA)

Digitale Dienste in der EU müssen sich derzeit mit 27 verschiedenen nationalen Regelungen auseinandersetzen. Nur die größten Unternehmen können die damit verbundenen Kosten bewältigen.
Am 17. Februar ist deshalb in der EU der „Digital Service Act“ inkraft getreten. Er regelt:

• Einheitliche Vorschriften in der gesamten EU, auf deren Grundlage ein großer Binnenmarkt für digitale Dienste entstehen, wachsen und florieren kann: voraussichtliche Zunahme des grenzüberschreitenden digitalen Handels im Binnenmarkt um bis zu 2 %
• Rechtssicherheit für kleine Marktteilnehmer und Unterstützung durch Normen, Verhaltenskodizes und Leitlinien – gute Rahmenbedingungen für die Entwicklung von Dienstleistungen und besserer Schutz der Nutzer/innen vor illegalen Inhalten
• Befreiung kleiner und mittlerer Unternehmen von den kostenträchtigsten Verpflichtungen bei gleichzeitiger Ermöglichung der freiwilligen Übernahme bewährter Verfahren zum eigenen Wettbewerbsvorteil
• Unterstützung bei Expansion: Verlängerung der Steuerbefreiungen für kleine Unternehmen um 12 Monate, nachdem sie die Umsatz- und Personalschwelle für Kleinunternehmen überschritten haben

Für welche Anbieter gilt das Gesetz und inwieweit ist myconvento betroffen?

Unter das Gesetz über digitale Dienste fallen Online-Vermittler und Online-Plattformen wie Marktplätze, soziale Netzwerke, Content-Sharing-Plattformen, App-Stores sowie Reise- und Unterkunftsportale, die täglich von Millionen von Menschen in Europa genutzt werden. Die Pflichten der einzelnen Online-Unternehmen variieren je nach Rolle, Größe und Auswirkung im Online-Umfeld. Der zentrale Fokus liegt darauf, illegale oder schädliche Online-Aktivitäten sowie die Verbreitung von Desinformation zu verhindern. Nutzersicherheit, die Wahrung der Grundrechte und eine faire und frei verfügbare Online-Umgebung werden dabei großgeschrieben. Obwohl das Gesetz in der Tat wichtige Richtlinien für Anbieter digitaler Dienste festlegt, betrifft es Convento nur indirekt. Wir haben bereits vor Inkrafttreten des DSA durch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass auf unserer Plattform keine Inhalte verbreitet werden, die gegen Gesetze verstoßen oder schädlich für die Gesellschaft sind. Das beinhaltet bspw. auch fake news oder hate speech. Darüber hinaus sorgen wir dafür, dass auf unserer Plattform ausschließlich Professionals tätig sind. Sollten Sie dazu noch Fragen haben, wenden Sie sich gern an kundenbetreuung@convento.de.